Donnerstag, 15. September 2005

Auflösung des Bundestages

Gerhard Schröder wollte mit der Vertrauensfrage überprüfen, ob seine Partei noch hinter ihm steht.
Schröder erhielt keine Mehrheit,somit versagte die Vertrauensfrage. Im Anschluß daran hatte der Bundespräsident Horst Köhler 21 Tage, also drei Wochen Zeit, um zu entscheiden, ob der Bundestag aufgelöst wird.
horst koehler

Horst Köhler entschied sich dafür, somit reichten Bundestagsabgeordnete eine Klage ein und das Bundesverfassungsgericht entschied, dass die Auflösung des Bundestages rechtmäßig ist. Am 18.09.2005 wird die neue Bundestagswahl stattfinden.
Hätte das Bundesverfassungsgericht der Auflösung keine Rechtmäßigkeiten zugesprochen, so wäre Gerhard Schröder bis Herbst 2006 im Amt geblieben und hätte erneut die Vertrauensfrage gestellt.
Beitrag von schwarzGold

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